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Detektei GmbH
Die „Presse“ berichtet in Ihrem aktuellen Artikel: „Eine Entscheidung des Verwaltungsgerichtshof lässt die Stadt Wien aufatmen und verschärft die Spielregeln in der Bundeshauptstadt für Glücksspielautomaten.“
Das bestätigt die zuständige Stadträtin Ulli Sima der „Presse“. Konkret wurde die Beschlagnahmung von illegalen Wettautomaten, die bei einer Razzia von der Stadt konfisziert wurden, nun vom Höchstgericht doch als rechtlich korrekt befunden. Damit wird ein Urteil des Landesverwaltungsgerichts Wien „als rechtswidrig“ aufgehoben. Dieses hatte jenen Automatenbetreibern, die gegen die Beschlagnahme geklagt hatten, Recht gegeben – womit laut Stadt der Spielerschutz massiv geschwächt worden wäre.
Weiters schreibt die „Presse“: Seit Juli 2015 wurden bei insgesamt 19 Schwerpunktaktionen der MA36 (Technische Gewerbeangelegenheiten), rund 370 illegale Sportwettautomaten beschlagnahmt. Gegen diese Beschlagnahme wurde geklagt und der Kläger erhielt vom Landesgericht Wien kurioserweise Recht. Das Höchstgericht revidiert nun diese Sichtweise und stellt klar: Wer Wettbüros oder Geräte ohne landesrechtliche Genehmigung betreibt, muss mit der Beschlagnahme der Geräte und die Schließung des illegalen Wettlokals rechnen.
Sima sieht den Schutz der (meist jugendlichen) Spieler mit diesem Urteil nun massiv gestärkt: „Wir werden mit aller Härte gegen illegale Einrichtungen vorgehen, mit sofortigen Beschlagnahmen und Schließungen.“ Welche Schwerpunktaktionen geplant sind welche Verschärfungen folgen werden, lesen Sie hier im gesamten Artikel der „Presse“.
