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Detektei GmbH
Laut der heutigen Onlinemeldung von finanzen.at wurden vom Land Steiermark, Betreibern von Glücksspielautomaten, Steuerschulden in Höhe von 760.696,75 Euro nachgelassen. Das geht laut „Kleiner Zeitung“ aus einer FPÖ-Nachfrage zu einem geschwärzten Akt des Landes hervor. Die Automatenbetreiber hatten Gemeinden mehr als 2 Mio. Euro an Lustbarkeitsabgaben nicht, verspätet oder nur teilweise bezahlt.
Den Gemeinden waren zeitweise die Hände gebunden, denn die Automatenbetreiber hatten sich gegen die Erhöhung der Abgabe im Jahr 2010 auf 1.000 Euro pro Gerät und Monat rechtlich gewehrt. 2016 stellte dann die Steiermark das „kleine Glücksspiel“ um und vergab Lizenzen exklusiv an drei Anbieter (die Novomatic-Tochter Admiral, Panther Gaming und PA Entertainment). Die Konzessionen laufen bis 2028 und berechtigen zum Aufstellen von 1.012 Geräten.
Den kleinen Betreibern hat ab 2016 die Insolvenz gedroht. Viele von ihnen haben eine Zeit illegal weitergezockt.
Nach langwierigen Verhandlungen zu den Steuerschulden wurde den Betreibern ein außergerichtlicher Vergleich angeboten. Je nach Gemeinde wurden nun zwischen 50 und 70 Prozent der ausstehenden Abgaben beglichen. Das steirische SPÖ-geführte Finanzressort begründete den Steuernachlass dem Zeitungsbericht zufolge damit, dass es zu riskant gewesen wäre, auf eine höhere Quote in einem zu führenden Insolvenzverfahren zu spekulieren.
Quelle:
- Steiermark ließ Automatenbetreibern 761.000 Euro Schulden nach, finanzen.at, 07.05.2018
- 760.000 Euro: Land lässt „Spielschulden“ nach, Kleine Zeitung, 06.05.2018
