„profil online“: Casinos Austria AG wollen Spielbankenbescheide anfechten

Wie „profil online“ berichtet, hat der Aufsichtsrat der Casinos Austria AG den Vorstand am Freitag ermächtigt, die jüngst erlassenen Spielbankenbescheide anzufechten.

Wien (OTS) – Die zu Gunsten von Novomatic (zwei Standorte in Wien und Niederösterreich) und der deutsch-schweizerischen Gruppe Gauselmann/Stadtcasinos Baden AG (ein Standort in Wien) erlassenen Konzessionsbescheide will die Casinos Austria AG nun vor dem Bundesverwaltungsgericht anfechten.

„Wir haben hier zahlreiche Punkte ausgemacht, wo wir rechtlich ansetzen können“, so Casinos-Sprecher Martin Himmelbauer laut profil online.

Casag betreibt bereits zwölf Spielbanken im Lande und hatte sich auch um die drei neuen Konzessionen beworben, war aber schlussendlich leer ausgegangen. Unklar ist vorerst, ob alle drei Bescheide vor dem Bundesverwaltungsgericht beeinsprucht werden oder nur einzelne.

Tatsache ist, dass eine Anfechtung zunächst aufschiebende Wirkung für den jeweiligen Bescheid hätte. Novomatic und/oder Gauselmann könnten ihre Projekte damit nicht ohne weiteres in Angriff nehmen. Bei triftigen Gründen könnte die zuständige Behörde, in dem Fall das Finanzministerium, die aufschiebende Wirkung zwar wiederum aushebeln – müsste dies aber sorgfältig begründen – so profil online in seiner aktuellen Meldung.