Allerdings haben viele Betreiber dadurch viel Zeit zum weiteren Betrieb der illegalen Glücksspielgeräte gewonnen. Lesen Sie den Entscheid des EuGH und die interessante Liste jener Firmen/Personen, welche in den Genuss des Zeitgewinnes aufgrund der Anfrage des Richters Dr. Alfred Grof (LVwG OÖ) an den EuGH gekommen sind: Link: Urteil/Beschluss – EUGH …

Bitte lesen Sie alle genaueren Details zu dem Beschluss des Landesverwaltungsgerichtes Oberösterreich:

  Linz.- Einen unerwarteten Rückschlag muss die Agenda des Kampfes gegen das illegale Glücksspiel in Oberösterreich hinnehmen: Einem Urteil des Landesverwaltungsgerichts Linz (LVwG) gemäß, widersprechen die Beschlagnahmungen dem EU-Recht. Wie die Oberösterreichischen Nachrichten berichten, mussten vorige Woche 17 Glücksspielgeräte an die Betreiber zurückgegeben werden. Zitiert wird der Anwalt der Betreiber, Fabian Maschke, …

Linz.- Richter Dr. Alfred Grof hat mehrere Beschwerden abgewiesen. Spieler-Info berichtete wiederholt über die Milde dieses Richters im Hinblick auf illegales Glücksspiel. Richter Dr. Alfred Grof musste gegen die illegalen Betreiber entscheiden, da seine bisherigen Entscheidungen vom VwGH gehoben wurden und er sich in diesen Fällen nun daran halten muss. Lesen …

Spieler-Info.at hat alle (uns bekannten) derzeit in Oberösterreich in Betrieb befindlichen illegalen Geldspielgeräte recherchiert und geprüft, WEM die aktuellen Urteile des oberösterreichischen LVwG am MEISTEN nutzen.

In Oberösterreich droht wieder ein Beschlagnahme-Stau zu Gunsten der illegalen Automatenbetreiber.

Wie im Urteil des EuGH vom 14.06. zu lesen ist, ist es die Aufgabe der Behörden, bei Verstößen gegen das staatliche Glücksspielmonopol entsprechende Rechtfertigungsgründe vorzubringen. Dies hat der Europäische Gerichtshof in Luxemburg auf Anfrage des Landesverwaltungsgerichts Oberösterreich durch Richter Dr. Alfred Grof (Fall C-685/15) entschieden.

Spieler-Info.at ersuchte einen namhaften Juristen, das zitierte aktuelle LVwGH-Urteil  vom 22.12.2016 in OÖ zum Thema „Illegales Automatenglücksspiel“ durch den Richter Dr. Alfred Grof zu kommentieren.

Lesen Sie bitte den aktuellen Entscheid des LvWGH OÖ.

Der VfGH macht den 15. Oktober 2016 zum FEIER-Tag für Österreichs Spieler und LEGALE Glückssspielindustrie! Mit klarer Eindeutigkeit wurden ALLE Anträge des OGH und vieler OLG zurückgewiesen: Das österreichische Glücksspiel-Monopol ist EU-konform und die österreichischen Glücksspielgesetze, auch die mit Strafen verbundenen dazugehörigen Verwaltungsgesetze sind rechtens.

Um die massive Vorgangsweise gegen den Standort „STAR Wettcasino“ mit 18 illegalen Glücksspielgeräten in der Ringstraße 34 in Wels richtig beurteilen zu können, muss man die Vorgeschichte und die etwas komplizierte rechtliche, aber auch soziale Situation in Bezug auf die Unterwelt des illegalen Glücksspiels kennen.

Der Richter am OÖ. Landesverwaltungs-Gerichtshof ist durch seine zahlreichen Urteile, fast immer zu Gunsten der illegalen Glücksspielbetreiber, bekannt.

Juristen nennen das Urteil des Verwaltungsgerichtshofes über das niedriger rangige Urteil des Oberösterreichischen Landesverwaltungsgerichtshofes, ausgesprochen von Richter Dr. Alfred Grof, als „Schwere Rüge“.

Wiederum hat Richter Dr. Grof der Verfolgung illegaler Glücksspielbetreiber einen – vorübergehenden – Riegel vorgeschoben.

Entgegen desinformativen Berichten einiger illegaler Betreiber von Glücksspiel wird seit geraumer Zeit von den Obergerichten eindeutig das Recht der Beschlagnahme von Glücksspielautomaten bestätigt. Reihenweise werden Bescheide der jeweils zuständigen Bezirksstrafbehörden BESTÄTIGT.